Immer auch ein Stück Utopie

Es ist keine neue Thematik, über Planung zu reden im Kontext von Kulturpolitik. In den 70er, 80er Jahren wurde das bereits sehr ausführlich diskutiert und es gab schon Kulturentwicklungspläne. Wirklich durchgesetzt hat es sich allerdings nicht und jetzt rückt es wieder in den Fokus der Kulturpolitik. Manche werden bei diesem Thema sofort an Planwirtschaft denken und dementsprechend Ängste mit sich tragen. Andere sagen sich: Wenn alles so durchgeplant wird, gibt es gar keine Freiräume mehr für uns.
Wir sprachen mit Tobias J. Knoblich, dem Kulturdirekter der Landeshauptstadt Erfurt, darüber, warum das Thema wieder einen aktuellen Bezug gewonnen hat und über die Möglichkeiten und Probleme einer Kultur nach Plan. Das gesamte Interview wird in zwei Teilen erscheinen. Teil I befasst sich mit den historischen Entwicklungen von Kulturplanung, den daran gebundenen Erwartungen und kulturpolitischen Notwendigkeiten und den Schwierigkeiten bei der langfristigen Finanzierung einer Kultur nach Plan.

 

KMN: Wie kam es dazu, dass gerade dieses Thema als diesjähriges Bundeskongressthema ausgewählt wurde?

Tobias J. Knoblich: Ich glaube, das Thema hat eine neue Konjunktur bekommen. In der Tat waren die Kulturentwicklungspläne in den 70ern etwas Revolutionäres, vor allem auf kommunaler Ebene. Das hatte etwas mit der Emanzipation der Bürger zu tun, mit Mitmachen, sich selbst für das Gemeinwesen engagieren, sich nicht etwas vorsetzen lassen. Es war eigentlich Bestandteil einer Aktivierungsstruktur. In der Folge ist es, glaube ich, nicht nur auf der kommunalen Ebene, sondern auch auf regionaler und überregionaler Ebene immer wichtiger geworden, Planungsprozesse in Gang zu bringen.
Da ist in den letzten Jahren eine Menge passiert, insbesondere nach der Wende, da gab es den Einigungsvertrag, Artikel 35: Die Kultursubstanz soll keinen Schaden nehmen. Hier war planvolles Vorgehen gefragter denn je: in Sachsen mit dem Kulturraumgesetz, auch in Brandenburg mit der Kulturentwicklungsplanung. Thüringen hat inzwischen auch ein Kulturkonzept, in Sachsen-Anhalt ist durch die anstehenden Umbauprozesse mit einem Kulturkonvent systematisch gefragt worden. Jetzt sind es im Wesentlichen der demographische Wandel und die öffentlichen Haushalte, die immer problematischer werden, auch der Solidarpakt und rückläufige EU-Mittel. Hier geht es um das, was im "Kulturinfarkt" so schön beschrieben wird, dessen Arbeitstitel ja mal "Aufräumen" hieß. Und genau das ist es: leistungsfähige Infrastrukturen, die man als öffentliche Hand längerfristig finanzieren kann. Die Landeskulturpolitik hat nach der Wende neu an Fahrt gewonnen, die Ostländer haben eine Vorbildfunktion eingenommen. Im Westen gab es nur in Baden-Württemberg ein richtig gutes Landeskunstkonzept. Grundsätzlich waren immer historische Regionen mit höfischen Erfahrungen und Residenzstädten als Zentren ein bisschen stärker, weil es entsprechende Institutionen in Landesobhut gab, die man weiterentwickelt hatte. Länder, in denen das nicht so stark ausgeprägt war, haben gar nicht so viel gemacht, sodass ich sagen würde, dass die Frage nach Konzepten und Instrumenten auch für Kulturpolitik nach größerer Verbindlichkeit ruft, also Kulturgesetze, Fachgesetze für Kultur. Man kann die Prozesse nicht mehr nur begleiten und das hinnehmen, was passiert. Man muss viel stärker auch nach Instrumenten von Planung und Steuerung fragen, weil sich die Kulisse radikal verändert.
Ich denke, in diesem Thema drückt sich ein gewachsenes Bewusstsein für einen elementaren Handlungsbedarf aus und auch eine neue Fachlichkeit im Kulturbereich, also dass man Kulturpolitik als Disziplin ernst nimmt. Daran hat die Kulturpolitische Gesellschaft ihren Anteil, immer wieder zu fokussieren und zu sagen, Kulturpolitik ist mit anderen Politikfeldern gleichrangig. Deswegen ist das kein altes Thema, sondern eines, das aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte an Bedeutung gewonnen hat und das auf allen Ebenen, Kommune, Region und Land, noch verstärkter Bearbeitung bedarf. Es gibt ja auch gute Modelle, die man schon sehen kann. Wir haben mit einer trisektoralen Kulturpolitik ein viel breiteres partnerschaftliches Feld aufgemacht, sodass man sagen kann, es geht nicht immer nur um die öffentliche Hand. Es geht auch um frei-gemeinnützige und privatwirtschaftliche Partner, mit denen man im Sinne von Governance gemeinsam gestaltet. Ein größeres Portfolio, und das war eigentlich das spannende an diesem Kongressthema.

KMN: Ist das auch der Versuch zu formulieren, dass man stärker handlungswillig oder handlungsfähig ist? Denn wenn man von außen auf Kultur, auf Politik generell oder auch Kulturpolitik im Speziellen schaut, hat man eigentlich immer das Gefühl, dass das eher reaktiv ist und nie wirklich aktiv gestaltend. Nun gibt es etliche Kommunen, die einen Kulturentwicklungsplan vorgelegt haben, Erfurt gehört auch dazu. Bei manchen hat man das Gefühl, da steckt wirklich was dahinter, man will etwas gestalten. Bei anderen hat man eher den Eindruck, dass das irgendwann losgetreten wurde und endlich fertig werden muss. Da stellt sich die Frage, inwieweit Kultur tatsächlich planbar ist? Also inwieweit ist es möglich, beispielsweise in einem Kulturentwicklungsplan Pflöcke einzuschlagen, die einer strategischen Planung einerseits bedürfen und andererseits aber auch umsetzbar sind?

Tobias J. Knoblich: Ja das ist eben die ganz schwierige und berechtigte Frage, die ich mir auch immer wieder stelle. Es ist auch eine praktische Frage. Auf der einen Seite sagt man, der Mensch braucht im Sinne der Daseinsvorsorge bestimmte Angebote, ein ganzes Bündel an Institutionen, auch in der Kultur, die historisch gewachsen sind. Und jetzt kommt das zweite Element ins Spiel: In all diesen Infrastrukturen oder Angeboten steckt eine je spezifische Geschichte der Herkunft, Tradierung, Ansprüche, auch Tarifstrukturen, Geltungsansprüche und so weiter. Das heißt, sehr schnell verwandelt sich das, was man eigentlich planen zu können glaubt nämlich ein Angebot unterschiedlicher künstlerischer Dinge, die auch etwas mit Bildung zu tun haben in eine Kulisse des historisch Auskristallisierten. Und an diese Kulisse kommt man ganz schwer ran, weil sie für sich einen Eigenwert beansprucht. Denken Sie allein an den Slogan Theater muss sein!
Das ist ein deutsches Spezifikum und hängt mit den drei wesentlichen Erbesträngen zusammen, die wir heute noch spüren: die kirchlichen Traditionen, die höfische Kultur mit ihren großen Häusern und Schlössern und die kulturellen Institutionen des Bürgertums. Die muss man alle erst einmal nehmen, wie sie sind, mit ihrem Investitionsbedarf, der Notwendigkeit, Nutzungskonzepte zu finden, die etwas mit den Bedürfnissen der Menschen zu tun haben und aktuell sein sollen, aber die auch etwas mit Denkmalpflege zu tun haben, mit kulturellem Gedächtnis, das man nicht so leicht verändern kann. Und dann kommen neue dazu, die das große Zeitalter des bürgerschaftlichen Engagements sedimentiert hat, mit Vereinen und ähnlichem. Und jetzt soll man diese unterschiedlichen trägerschaftlichen Konstellationen und die aktuelle Erlebniskulisse miteinander in Beziehung bringen. Das ist ganz schwer, sodass ich schon glaube, bei diesen Planungen geht es in erster Linie darum, Entwicklungsrahmensetzungen zu bringen, also eine Verbindlichkeit für Umbauprozesse zu erreichen, die richtigen Fragen zu formulieren, einen Korridor aufzumachen, innerhalb dessen bestimmte Prüfaufträge verbindlich bearbeitet werden. Man hat schon viel gekonnt, wenn das überhaupt erst mal konzeptionell in Frage gestellt und gesagt wird: Wir geben uns Instrumente, etwas zu verändern. Das kann eine Umnutzung einer Immobilie sein, eine Umwandlung der Rechtsform, die Bespielung historischer Orte auf Basis einer neuen Betriebsform oder mit veränderten Inhalten.
Dass zum Beispiel jeder historische Theaterstandort sein eigenes Ensemble braucht, ist nicht mehr klar. Aber er muss im Sinne seiner Identität bespielt werden. Das heißt, wenn ich Theater- und Orchesterstrukturen plane, nehme ich das Erbe auf, aber ich stelle erst einmal die richtigen Fragen nach heutigen Territorialstrukturen und Lastenteilungen, damit wir sie uns leisten können und zu einer adäquaten Versorgung der Menschen kommen.
Um also auf die Frage zurückzukommen, ob Kultur überhaupt planbar ist: Ich glaube, sehr schwer. Ich möchte nicht nein sagen, das wird ja auch gerne gemacht, Kultur sei ein Prozess mit eigener Logik. Aber ich denke, da kann man schon etwas tun, denn diese Eigenlogik ist keine naturgesetzlich gegebene, sondern eine menschlich induzierte. Jede Gesellschaft hat ein gewisses Wertekorsett, das mal ein bisschen straffer und mal ein bisschen lockerer ist, das tariert sich aus. Und die Kollegen vom "Kulturinfarkt" haben ja genau diesen Impuls auch setzen wollen, zu sagen, Erbe ist schön, Institutionen sind schön, aber die Fülle, die Art und Weise, wie wir sie betreiben, das Zusammenspiel mit dem Markt, all dies ist problematisch. Ich denke, es geht bei Planungen darum, einen Raum aufzumachen, in dem qualifiziert nachgedacht werden kann, dass man sich Aufgaben stellt und bearbeitet und dann auch weitreichende Schlüsse zieht und Veränderungen tatsächlich umsetzt und zwar gegen die reine Verteidigungshaltung und lokale Egoismen.

KMN: Denken Sie, dass es trotzdem möglich ist, in einem so allgemein und weit gefassten Rahmen der fast schon die Gefahr beinhaltet, dass es zu allgemein ist und beispielsweise nicht spezifisch genug für die Situation der Kommune wirklich Dinge so zu hinterfragen, dass man tatsächlich strukturelle Veränderungen einleiten kann? Man hat ja beim "Kulturinfarkt" gesehen, dass die meisten eigentlich nur kritisiert und sich nicht inhaltlich darauf eingelassen haben, um keine Diskussion zuzulassen. Zum Beispiel bürgerschaftliches Engagement in Entscheidungsprozesse mit einzubinden, ist Aufgabe von Kulturpolitik und gehört in die Entwicklung eines Kulturkonzeptes. Aber inwieweit ist es in der praktischen Arbeit tatsächlich möglich, den konzeptionellen Hintergedanken so auf den Weg zu bringen, dass zumindest kleine Schritte gemacht werden können?

Tobias J. Knoblich: Das ist ganz schwierig und bleibt immer auch ein Stück Utopie, dass man in der Kulturpolitik, die eher etwas reaktiv und fachlich nicht konsistent ist, wo jeder mitreden will und es kaum gesetzliche Gewissheiten gibt, eine systematische Veränderung hinbekommen kann, schon deshalb, weil dieses Feld nichts Systematisches hat. Es ist oftmals zusammengewürfelt. Und auf welcher Gewissheit baut man das auf? Das höchste der Gefühle ist beispielsweise die Thüringer Kommunalordnung und ein paar Stellen im Haushalt, wo etwas dazu drin steht. Auf welcher Basis entscheide ich, ob ich ein Theater abwickle oder nicht oder wie ich mit einem Museum umgehe? Das ist sofort ein Politikum, und es wirken affektive Kräfte. Wenn ich etwas umsetzen will, kommen auch die Lobbyisten ins Rennen, der Förderverein, eine Fraktion, die sich besonders einsetzt, oder eine Partei, abgesehen davon, dass ich ohnehin politische Beschlüsse brauche.
Deshalb glaube ich, die allererste Aufgabe besteht darin, ein Kulturkonzept oder einen Kulturentwicklungsplan zu erarbeiten, der eine Plausibilität, eine Ordnung mit sich bringt. Ganz viele Kulturkonzepte und Kulturentwicklungspläne sind additiv. Sie haben keine hinreichende interne Verflechtung, sodass sie jeder beliebig auseinander nehmen kann. Es gibt keine natürliche Ordnung, sondern sie muss konstruiert werden und erreichen, dass mir die Leute überfraktionell folgen. Uns ist das mit der Reorganisation der Kulturverwaltung, die wir aus der Not eine Tugend machend konzeptionell mit eingebunden haben, ganz gut gelungen. Die Menschen verstehen jetzt, wie der Kulturbereich aufgebaut ist. Unser Kulturkonzept wird vom Prinzip der Steuerbarkeit aus gedacht. Am Anfang steht das, was die Kommune selbst machen kann, ihre eigenen Einrichtungen und Aktivitäten. Erst weiter unten kommen andere Felder, die auch wichtig sind, wie Tourismus und Wirtschaft, Kinder- und Jugendarbeit. Es steckt ein gewisses Prinzip dahinter. Wenn ich das anerkenne, bekommen die Arbeitsaufträge innerhalb dieses Systems eine interne Logik. Dann muss ich versuchen, das System zu operationalisieren, also in eine Zeitschiene zu bringen, Priorität zu setzen, mittel- und längerfristig zu planen und die Mittel zu organisieren. Da bin ich dann auch bei der Haushaltspolitik. Diese Verschränkung von System und Operationalisierung und das Herunterbrechen auf Haushalt, andere Finanzierungspartner und Kooperationen erlaubt mir, eine Planmäßigkeit zu entwickeln, die Leute außerhalb des Kulturbereichs bereit sind, als Fachlichkeit zu akzeptieren. Denn Kulturverwaltungen werden oft in ihrer Fachlichkeit nicht ernst genommen, weil sie eben kein festes Korsett haben und auch keine Stringenz herausbilden. Es ist ein Schritt, der mit der Debatte über Kultur als Pflicht oder als freiwillige Aufgabe korrespondiert. Diese Themen zogen sich auch durch den Kongress hindurch, denn sie tangieren das Thema ganz wesentlich. "Kultur nach Plan?" heißt ja, was braucht dieser Plan, was ist sein natürliches Lebensumfeld, wie ist sein Biotop, wie die Kulisse.
Es gibt eine kulturpolitische Debatte, und es gibt mit Kulturentwicklungsplänen oder Landeskulturkonzepten mit Schwerpunkten konkrete Werkzeuge und es gibt Kommunal- oder Landeshaushaltspläne, die damit korrespondieren, oder vielleicht sogar einen Landesentwicklungsplan als Raumordnungsplan, in dem Kultur eine Rolle spielt. Das sind aktuelle Debatten, zum Beispiel in Sachsen. Es geht darum, den Kulturbereich mit anderen Planungsinstrumenten zu verschränken, damit man einen Schritt weiter kommt. Dann, glaube ich, ist Kultur besser planbar. Insofern ist es eigentlich ein Zwischenschritt auf dem Weg, Kultur stärker auch eine Verbindlichkeit zu verschaffen.

KMN: Die Begriffe Haushalt und Haushaltspolitik sind bereits gefallen. Da gibt es einen Pferdefuß und zwar die ökonomischen Rahmenbedingungen. Ist dabei Planung wirklich seriös möglich? Gerade wenn es darum geht, dass man sich mit dem Konzept einen Rahmen gegeben und damit bestimmte Dinge auch ausgeschlossen hat, bedeutet das, dass ich auch eine langfristige Strategie mit verfolge. Wie sieht es damit aus, wenn sich ökonomische Rahmenbedingungen auf einmal ändern, wenn die finanzielle Ausstattung auf einmal eine andere ist, als es in der Förderzusage war und vielleicht auch noch unter einem Vorbehaltshaushalt sämtliche Ausgaben gedeckelt werden und dann alles in Frage steht?

Tobias J. Knoblich: Ich würde das nicht zu fatalistisch sehen und sagen, dann ist alles vorbei. Aber natürlich bricht die Haushaltssituation eine Grundsatzplanung. Ein Kulturkonzept kann, wenn es beschlossen ist, keinen Vorgriff auf den Haushalt der künftigen Jahre bedeuten. Da gibt es einfach kein Instrument. Ich kann nicht sagen, alles was da drin steht, sichere ich jetzt mit Verpflichtungsermächtigungen oder ähnlichen Instrumenten. Das wird kein Haushälter machen und er tut auch gut daran, das nicht zu tun. Aber was wir erreichen können, ist eine andere argumentative Basis. Denn ein Kulturkonzept ist immer auch etwas Selektives. Wir müssen unsere Festlegungen in eine zeitliche Abfolge übersetzen: Was will ich wann mit welcher Priorität tun, was kann ich nach und nach umsetzen? Ich brauche eine Argumentation, warum ein Haushälter dieses oder jenes mittragen soll. Auch das ist ein Prozess. Eben weil ich einen Plan habe, kann ich sagen, dieses Element stelle ich jetzt zurück, weil im nächsten Jahr die Luft dünner wird, ich ziehe etwas vor, das weniger an Investitionsvolumen oder gar keines beansprucht. Oder ich finde einen ergänzenden Finanzierungspartner. Aber ich habe immerhin etwas im Angebot und kann mit den Partnern über komplexe Vorgänge verhandeln, kein Sammelsurium an Wünschenswertem.
Gerade in einer Kommune zurrt alles schnell zusammen auf ein Bündel an Problemen, da ist die Fachpolitik viel unwesentlicher als das je konkrete und auch affektiv besetzte Einzelvorhaben. Ich rede dann nicht mehr über Kulturpolitik, sondern von dem Museum und ob man es unbedingt noch braucht, wenn die Besucherzahlen rückläufig sind. Es ist wichtig, Bündel zu schnüren, damit man vor allem wenn man keinen Entwicklungsplan hat nicht nur über Einzelaspekte verhandelt. Darauf kann sich ein Haushalt dann ein bisschen einstellen. Das heißt ich nehme mir einen Schwerpunkt. Zum Beispiel besteht ein Geschichtsportal für Erfurt aus allem, was zur Thematik gehört, nicht aus nur dem Stadtmuseum oder der Neuen Mühle. Ich schnüre ein Gesamtpaket und überlege mir neue Wirkungsmöglichkeiten, die ich entwickeln kann. Das hat natürlich eine andere Überzeugungskraft und ist auch anders planbar. Denn am Ende ist es bei Haushaltspolitik auch immer ein gewisser Wettkampf um Aufmerksamkeit. Wenn das Geld nicht reicht, wird eine Schule immer eher genommen als ein Museum. Hier kommt das Systemische ins Spiel, und deshalb ist die Verschränkung der Ebenen wichtig und folglich auch, Landes- und Bundespolitik im Gesamtblick zu haben.
Kultur nach Plan ist für mich eine Aufgabenstellung, die danach fragt, wie man die unterschiedlichen Ebenen verschränkt. Wie reagiere ich auf ein Landeskulturkonzept, gibt es überhaupt eines? Kann ich es beeinflussen und wie ist mein Konzept damit kompatibel? Kann ich meine Anliegen verstärken oder dafür Sorge tragen, dass das Landeskonzept mein Anliegen verstärkt? Wie organisiere ich Diskussionsprozesse, was bringe ich auf die Agenda? Denn das, was vom Land gewissermaßen als Auftrag in die Kommune kommt, kann ich anders unterstützen, als wenn ich es aus der Verwaltung heraus positionieren möchte. Und wenn es dann beim Bund noch eine interessante Schwerpunktsetzung gibt, ist da etwas, das mir Aufmerksamkeit bringt. Es geht freilich auch um Themenkonjunkturen, um die Verschränkung von Planungsinstrumenten auf allen Ebenen und um eine kluge Bündelung von Aufgabenstellungen, damit der Kulturbereich ein Gewicht erhält. Natürlich kann die jeweilige Haushaltssituation das immer auch konterkarieren. Wenn man eine vorläufige Haushaltsführung hat, nützt das beste Kulturkonzept relativ wenig.