Kultur trotz(t) Krise. Was ist zu tun?
Die öffentliche Finanzierung kultureller Aufgaben und Einrichtungen ist in der Krise. Der befürchtete Kollaps der öffentlichen Haushalte wirft seine Schatten voraus: Die vermeintlich freiwillige Aufgabe Kultur ist bedroht. Der Bund wird vom Deutschen Bühnenverein und vom Deutschen Kulturrat aufgefordert, einen »Nothilfeplan« für kommunale Kultureinrichtungen aufzulegen, um das Schlimmste zu verhüten. Im Hintergrund werden Überlegungen angestellt, wie die Kulturförderung der öffentlichen Hände gesetzlich abgesichert werden könnte, um die kulturelle Infrastruktur zu retten. Auch der Deutsche Städtetag hat in dieser Situation seine grundsätzliche Position zur Freiwilligkeit der Kulturförderung relativiert und kann sich nunmehr eine Pflichtaufgabe Kultur für die Städte vorstellen, wenn damit konkrete Finanzierungsansprüche der Kommunen verbunden sind.
Steht es so schlimm? Ist die Lage so ernst, dass selbst die viel gerühmte Gestaltungsfreiheit der Städte und Gemeinden als das Residuum der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie zur Disposition gestellt werden darf? Und wenn ja, wie sollten der Rettungsplan und die gesetzlichen Sicherungen aussehen? Auf welcher Konsensgrundlage könnten die Prioritäten gesetzt und die Präferenzen bestimmt werden? Wird der Ruf nach dem Staat einvernehmlich gestützt oder brechen alte Fronten wieder auf: zwischen Hoch- und Soziokultur, frei getragenen oder öffentlich finanzierten Kulturakteuren? Das sind einige Fragen, die ein grundsätzliches Gespräch und eine öffentliche Diskussion sinnvoll und notwendig erscheinen lassen. Wir möchten diese als Kulturpolitische Gesellschaft am Vorabend unserer 15. Ordentlichen Mitgliederversammlung am 13. November (ab 17.30 Uhr) im Haus der Geschichte in Bonn führen und wünschen uns dafür eine rege Beteiligung.
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15.10.2009, Dirk HeinzeQuelle: Kulturpolitische Gesellschaft e.V.
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