Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2009
Zur Wahl stehen acht im Deutschen Bundestag oder in den Landtagen in Fraktionsstärke vertretene Parteien – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, CSU, DIE LINKE, DVU, FDP, SPD und NPD – sowie 21 kleinere politische Vereinigungen, die vom Bundeswahlausschuss am 17. Juli nach Maßgabe des Bundeswahlgesetzes und des Parteiengesetzes für diese Bundestagswahl als Partei anerkannt und damit zur Wahl zugelassen wurden. Insgesamt 30 weitere Vereinigungen wurden nicht anerkannt.
Der Deutsche Kulturrat hat wie zu den letzten vier Bundestagswahlen (1994, 1998, 2002 und 2005) an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu ihren kulturpolitischen Vorhaben und Planungen im 17. Deutschen Bundestag gesandt. Diese Fragen wurden von den Fachausschüssen des Deutschen Kulturrates erarbeitet.
Download: http://www.kulturrat.de/dokumente/wahlpruefsteine-bundestagswahl2009.pdf
18.09.2009, Dirk HeinzeQuelle: Deutscher Kulturrat e.V.
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