Der Motor für gesellschaftliche Entwicklung

Eine der großen Errungenschaften der aufgeklärten Politik, wesentlich des 20. Jahrhunderts, ist es, künstlerisches Schaffen und intellektuelle Kritik als Chance für Erkenntnis und Kurskorrektur und damit als Motor der gesellschaftlichen Entwicklung zu betrachten. Kulturpolitik, die sich so definiert, und ich bekenne mich zu diesem Politikverständnis, sieht ihre Aufgabe darin, Rahmenbedingungen für das künstlerische Schaffen zur Verfügung zu stellen. Kulturpolitik gibt keine Inhalte vor, reguliert Kunst nicht, sie ordnet nicht an, sondern sie schafft den Rahmen, in dem sich Kunst entwickeln kann. Österreich kann für sich in Anspruch nehmen, unter den aufgeklärten Staaten des westlichen Europas eine Vorreiterrolle eingenommen zu haben. Das Bekenntnis zur Freiheit der Kunst wurde 1982 in der österreichischen Verfassung, Artikel 17a Staatsgrundgesetz, verankert.

Kunst muss sich entfalten können, damit sie uns mit ihrem Blick auf die Gesellschaft eine Chance zur Erkenntnis geben kann. Neben der Wahrung der Freiheit der Kunst und ihrer Unterstützung, vor allem auch in finanzieller Hinsicht, gilt es heute, eine breite kritische Öffentlichkeit als Rezipienten der Kunst zu gewinnen. Denn: Erst über die gesellschaftliche Wahrnehmung kann Kunst ihre volle gesellschaftliche Wirkung entfalten. Förderung von Kunst und Förderung einer kritischen Öffentlichkeit gehören zusammen hier verbindet sich Kulturpolitik mit Bildungspolitik. Demokratische Gesellschaften brauchen die emotionale Reife der BürgerInnen. Bildung, Kunst und Kultur unterstützen uns auf unserem Weg zur Bildung unserer Persönlichkeit, zur Bildung unserer persönlichen Identität.

Kultur der Begründbarkeit bei Förderverfahren
Transparenz, Offenheit und Dialog sind für mich wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kulturpolitik. Bei der Vergabe von öffentlichen Geldern tragen wir eine hohe Verantwortung. Ich greife die Anregungen der IG Kultur hinsichtlich der Transparenz bei der Kulturförderung auf. Wir sollten KünstlerInnen nachvollziehbare Begründungen für Zusagen oder Ablehnungen ihrer Förderanträge mitteilen. Ich schätze das Engagement der Kunstschaffenden und Kulturinitiativen unseres Landes. Die Freie Szene leistet einen großen Beitrag zum kultur- und gesellschaftspolitischen Diskurs.

Kunst- und kulturpolitische Ziele des Regierungsprogramms
Erste Ergebnisse zur Verbesserung der Einkommenssituation von KünstlerInnen hat die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) erzielt. In gemeinsamer Anstrengung der Bundesregierung wurden mit dem KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz, einem KünstlerInnen-Servicezentrum, einem neuen Schauspielergesetz sowie einem Mentoring-Programm von Frauen für Frauen Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage von KünstlerInnen gesetzt....

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