12.05.2007
Liberale Kulturpolitik

Kultur und Nachhaltigkeit sind Schwestern

Ein Gespräch mit Hans-Joachim Otto, MdB, FDP-Mitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, am Rande der 4. Jahrestagung Kulturwirtschaft in Berlin.
KM Magazin: Herr Otto, Sie sind bei allen Kulturwirtschaftstagungen dabeigewesen, FDP-Chef Guido Westerwelle hielt bei der 2. Jahrestagung die Eröffnungrede, und die liberale Friedrich-Naumann-Stiftung ist Mitveranstalter. Offenbar hat sich Ihre Partei dem Thema Kulturwirtschaft in besonderem Maße angenommen. Warum?
 
Hans-Joachim Otto: Die FDP hat nicht nur das Thema Kulturwirtschaft, sondern insgesamt das Kulturthema für sich entdeckt. Es ist erklärte Absicht der gesamten Parteiführung, die Themen Kultur und speziell Kulturwirtschaft in den Fokus zu stellen. Es wird beispielsweise ein Schwerpunktthema auf dem bevorstehenden Parteitag in Stuttgart ein, wo ein Leitantrag zur Kultur - dazu gehört auch Kulturwirtschaft - verabschiedet. Es ist kein Zufall, sondern vielmehr eine strategische Entscheidung, dass sich die FDP-Bundestagsfraktion gerade den Vorsitz des Kulturausschusses gesichert hat. Dies ist ganz einfach zu begründen. Freiheit und Kultur bedingen einander. Es gibt keine freiheitliche Gesellschaft ohne Kultur, aber es gibt auch keine kulturelle Gesellschaft ohne Freiheit. Wir sind die Freiheitspartei, also sind wir auch die Kulturpartei.
 
KM: Sie sagen, Sie sind sowohl Freiheitspartei als auch Kulturpartei. Was ist dann eine liberale Kulturpolitik?
 
Otto: Die liberale Kulturpolitik hat folgende Kernaussagen: Wir sind für die Freiheit der Kunst. Wir sind für kulturelle Vielfalt. Wir sind gegen jede Tendenz der Zensur oder Bevormundung und vor allem dagegen, dass sich die Politik als Geschmacksrichter aufführt. Wir sind für Toleranz und wollen Freiräume, aber auch Rahmenbedingungen chaffen, innerhalb derer sich Kultur und Kulturwirtschaft optimal entfalten kann. Gerade unsere marktwirtschaftlich-
freiheitliche Ausrichtung passt besonders gut zu den Erfordernissen der Kulturwirtschaft und der Kultur.
 
KM: Sie stehen als FDP aber auch für weniger Staat, weniger Steuern, weniger Subventionen. Da könnte der öffentliche Kulturbetrieb schlussfolgern, seine nicht unerheblichen Förderungen unter einer FDP-Regierung zu verlieren. Hätte er Grund zu dieser Sorge?
 
Otto: Nein, überhaupt nicht. Die FDP ist die einzige Partei, deren Fraktion im Bundestag einen Antrag auf ein Staatsziel Kultur gestellt hat, das in das Grundgesetz aufgenommen werden soll. Manche fragen mich, wie geht das zusammen: die Marktwirtschaftspartei FDP mit dem Staatsziel Kultur, und ich sage, die beiden Ziele bedingen einander. Wenn sich der Staat immer weiter aus der Kulturförderung zurückzieht, wie das in den letzten Jahren der
Fall war, dann gibt es natürlich auch keine Mäzene und Förderer mehr. Wenn jemand eine Spende gibt. dann will er, dass die der Kultur zugute kommt. Zieht sich jedoch der Staat im gleichen Zug zurück, hat der Spender den Eindruck, dass seine Spende praktisch dem Finanzminister oder Stadtkämmerer gegeben wird. Das heisst, eine gesicherte Basis, eine Grundversorgung durch die öffentliche Hand ist die Voraussetzung dafür, dass sich die Zivilgesellschaft überhaupt engagiert. Man kann die beiden Seiten nicht voneinander trennen. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die öffentliche Kulturförderung nicht weiter gekürzt wird, sondern im Gegenteil noch ansteigt. Dort, wo wir beispielsweise an der Regierung sind wie im Land Nordrhein- Westfalen, wird die Kulturförderung in dieser Legislaturperiode verdoppelt. Mit der FDP wird also die Kulturförderung sogar ausgebaut.
 
KM: Nun haben auch andere Parteien die Kulturwirtschaft als politisches Handlungsfeld für sich entdeckt. Vor etwa einer Woche gab es erstmals Anträge zu diesem Thema, und zwar sowohl von den Regierungsparteien CDU und SPD wie auch von Bündnis 90/Die Grünen und Ihrer FDP. Werden bei dieser Euphorie nicht auch Gefahren oder Risiken übersehen?
 
Otto: Beginnen wir zunächst mit einer nüchternen Analyse. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist, nachdem sie in den letzten Jahren einen Zuwachs verzeichnen konnte und diese mehr Arbeitsplätze stellt als die Automobilwirtschaft oder der Bankensektor, noch immer nicht sehr ertragstark. Wir wissen, dass es in der Kulturwirtschaft heute sehr viele kleine und Kleinstbetriebe gibt, denen es zum Teil gar nicht gut geht. Wir wissen auch, dass die normalen Kreditbedingungen für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft äußerst nachteilig sind, weil das Kapital nicht in materieller, sondern in immaterieller Form vorhanden ist. Basel II berücksichtigt dies überhaupt nicht. Es gibt also schon eine Reihe von Problemen. Wenn Sie mich auf Risiken ansprechen, so denke ich, wir müssen dazu beitragen, Rahmenbedingungen zu schaffen, dass die Wirtschaft insgesamt wächst. Bei der Kreativwirtschaft gibt es ganz besondere Bedingungen, die ein spezifisches Instrumentarium erfordern, eben beispielsweise bessere Rahmenbedingungen bei der Kreditversorgung.
 
KM: Nun widmet sich diese Jahrestagung zur Kulturwirtschaft, die im Rahmen der deutschen EU- atspräsidentschaft stattfindet, der europäischen Dimension. Wozu dieses Thema europäisch diskutieren, wenn man innerhalb Europas doch eher im Wettbewerb um die besten Kultur- und Kreativwirtschaftsstandorte steht?
 
Otto: Wenn wir Politik für Europa machen, heisst das nicht, dass der Wettbewerb eingestellt ist. Es ist völlig richtig und gut so, dass Regionen innerhalb Europas untereinander im Wettbewerb stehen. Wenn ich Weimar erwähne
- gewissermaßen die Kulturhauptstadt Deutschlands - steht die Stadt immer auch im Wettbewerb mit Dresden, Frankfurt oder Berlin, und das belebt das Geschäft. Aber die europäische Kreativwirtschaft kann gegenüber Wettbewerbern in den USA und aufstrebenden Regionen der Welt überhaupt nur überleben, wenn wir uns auf gemeinsame Standards einigen, unsere Förderprogramme harmonisieren und dafür Sorge tragen, dass das Bewusstsein für die ökonomische, aber auch die gesellschaftliche Funktion von Kultur und Kulturwirtschaft gestärkt wird - in den Köpfen der Entscheidungsträger ebenso wie in den Köpfen der Bürger. Und ein letztes Wort, was für Weimar ganz besonders gilt: Der Kulturtourismus ist eine ausgesprochene Wachstumsbranche. Er dient der Kultur und der Wirtschaft gleichermaßen. Man kann aber Kulturtourismus nicht isoliert für eine Stadt wie Weimar machen, sondern wir wollen, das die Zahl der Kulturtouristen nach Europa und innerhalb Europas durch Marketing- und Werbeprogramme gesteigert wird. Das kann man nur europäisch gemeinsam machen.
 
KM: Nun sind Sie Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, gleichzeitig Mitglied der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland. Worin bestehen eigentlich die Unterschiede in den Aufgaben und Zielen beider Gremien?
 
Otto: Die Enquete-Kommission hat die Aufgabe, langfristig Ziele zu entwickeln, also über die Legislaturperiode hinweg. Und sie unterscheidet sich auch darin vom Kulturausschuss, dass hier nicht nur Abgeordnete tätig sind, sondern in gleicher Zahl auch externe Experten. Da ist natürlich die Arbeitsatmosphäre eine andere als im Bundestag, der immer noch parteipolitisch geprägt ist. In der Enquete wird praktisch ausschließlich um die Sache erungen. Wir werden - hoffentlich noch dieses Jahr - einen umfangreichen Schlussbericht vorlegen, wo wir zum einen auflisten, was der Stand der Dinge mit der Kultur in Deutschland ist, aber vor allem auch Handlungsempfehlungen geben, wie wir Kunst und Kultur in Deutschland stärken können.
 
KM: Kann man schon sagen, was die Enquete-Kommission vielleicht nicht geschafft hat?
 
Otto: Wir haben einige überraschende Schwierigkeiten bei unserer Tätigkeit feststellen müssen. So gab es einige Interessengruppen, die uns die Arbeit nicht leichter gemacht haben...
 
KM: Welche zum Beispiel?
 
Otto: Nun, z.B. hat der Deutsche Bühnenverein ein bisschen gegengesteuert. Aber wir haben insgesamt die Daten bekommen, die wir brauchten - auch zum Teil am Bühnenverein vorbei. Ich glaube also, dass der Konflikt inzwischen kanalisiert ist. Wir haben uns andererseits von Anbeginn vorgenommen, nicht zu allen Bereichen etwas zu sagen. Ein Beispiel dafür ist der Film, einem ganz wichtigen Wirtschaftsbereich in Deutschland. Den Filmbereich haben wir von vornherein ausgeklammert. Das wird man zu gegebener Zeit nachholen müssen. Es ist ein Prozess, der ständig fortgesetzt wir. Insofern ist der Schlussbericht der Enquete-Kommission nicht das letzte Wort für die nächsten 10 oder 20 Jahre. Wir hoffen aber mit diesem Bericht, dass die Entwicklung beschleunigt wird und wir für Kunst und Kultur etwas Stärkendes tun können. Wir haben so ein unermessliches Programm, dass ich schon geneigt bin zu sagen, wir hätten auch ander Themen ausklammern sollen, um uns auf die Kernbereiche konzentrieren zu können.
 
KM: Der Schwerpunkt unseres Monatsmagazins in diesem Monat liegt auf dem Thema Nachhaltigkeit. Nun steht Nachhaltigkeit über zahlreichen Reden und in Programmen gerade in der Politik, und man fragt sich, wird diese Forderung in der Praxis überhaupt eingelöst. Was bedeutet eigentlich nachhaltige Kulturpolitik, und was hat die Enquete-Kommission zum Thema Nachhaltigkeit zu sagen?
 
Otto: Kultur und Nachhaltigkeit sind sozusagen zwei Seiten einer Medaille. Kultur ist von vornherein angelegt auf eine Nachhaltigkeit - ich erwähne nur das Stichwort Kulturelles Erbe. Die wirklichen kulturellen Glanztaten sind ja nicht Eintagsfliegen, sondern was geschaffen wurde, wird jetzt seit Jahrtausenden bewahrt. Ich darf nur an die Ausgrabungsstätten in Griechenland, Italien, Ägypten und viele andere erinnern. Kultur und Nachhaltigkeit sind Schwestern. Und wenn wir uns für eine erfolgreiche und gestärkte Kulturpolitik einsetzen, dann leisten wir sozusagen damit einen Beitrag zur geistigen Nachhaltigkeit. Deswegen ist für uns das Thema Nachhaltigkeit - das Stichwort fällt bei der Arbeit der Enquete-Kommission häufiger - geradezu verinnerlicht. Wir wollen, dass die Kunstwerke, die geschaffen werden, dauerhaft auch an die nächsten Generationen weitergetragen werden. Das ist der Grundsatz von Kultur und besonders von Kunst, sodass Nachhaltigkeit ein immanentes, dauerhaftes Ziel ist.
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