Thurgau zahlt für St. Galler Kultur

Der Thurgau beteiligt sich finanziell an den Kosten des überregional bedeutenden Kulturangebots in St. Gallen. Der Grosse Rat gab gestern grünes Licht für eine Vereinbarung mit dem Kanton St. Gallen. Demnach bezahlt der Thurgau einen Beitrag an die Genossenschaft Konzert und Theater St. Gallen, unter deren Fittichen das Stadttheater und die Tonhalle sind. Der Beitrag wird regelmässig neu anhand der Besucherzahlen aus dem Thurgau erhoben. Derzeit stammen 11,9 Prozent der Besucher aus dem Thurgau, was einen Beitrag von 1,8 Millionen Franken ergibt.

Gegen den Beitrag an ausserkantonale Kulturinstitutionen regte sich im Grossen Rat Widerstand einer Minderheit der SVP-Fraktion. Kultureinrichtungen sollen im Kanton selber unterstützt werden, fand Verena Herzog (SVP, Frauenfeld). Wer Kultureinrichtungen der Luxusklasse besuche, solle dafür den vollen Preis selber zahlen, ergänzte sie. Pro Thurgauer Eintritt zahle der Kanton 125 Franken, rechnete Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) vor.
In den Genuss kämen nur 2 bis 3 Prozent der Bevölkerung. Lei und Herzog warnten auch davor, dass die Thurgauer Beiträge an St. Gallen ähnliche Begehrlichkeiten des Kantons Zürich nach sich ziehen werden. Der Rat stimmte der Vereinbarung trotz der Kritik mit 97 zu 18 Stimmen zu. Für das Behördenreferendum stimmten nur 14 Ratsmitglieder. Nötig für eine automatische Referendumsabstimmung wären 30 Stimmen gewesen.

«Beitrag verhältnismässig»
Der Schluss, dass nur wenige von Kultur profitierten, sei falsch, sagte Daniel Badraun (SP, Schlattingen). Das kulturelle Angebot sei ein Standortfaktor. Der Thurgau nutze in St. Gallen ein gutes Angebot, sagte Cäcilia Bosshard (CVP, Wilen/Gottshaus). Die bisherigen Zahlungen von 350 000 Franken aus dem Lotteriefonds würden dem Angebot nicht gerecht, fand Isabella Stäheli (GP, Eschlikon).

«Kultur darf uns etwas wert sein», sagte Margrit Aerne (SVP, Lanterswil) für die Mehrheit ihrer Fraktion. 1,8 Millionen Franken sei zwar ein hoher Beitrag, trotzdem sei die Mehrheit der EVP/EDU-Fraktion dafür, sagte Helen Jordi (EDU, Bischofszell). Wenn der Kanton 235 Millionen Franken an Finanzausgleich erhalte, seien 1,8 Millionen Lastenausgleich mit St. Gallen verhältnismässig, sagte Martin Klöti (FDP, Arbon).

Hintergrund der Vereinbarung ist nämlich der 2008 eingeführte neue Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen. Für überregional bedeutende kulturelle Institutionen müssen die Kantone untereinander einen Lastenausgleich finden. «Wir sagen auch immer Ja, wenns ums Nehmen geht», sagte Finanzdirektor Bernhard Koch in der Ratsdebatte. Die Vereinbarung mit St. Gallen sei zudem kein Präjudiz für einen ähnlichen Lastenausgleich mit Zürich.